"Nicht wählbar"

03. Januar 2007

Daniel Cohn-Bendit im FR-Interview

Demokratische Unmoral werfen SPD und FDP dem Grünen Daniel Cohn-Bendit vor. Er rät von einer Beteiligung an der OB-Wahl ab. Der 61-jährige Europa-Parlamentarier bedauert jetzt nur, dass die Grünen mit keinem eigenen Kandidaten antreten.

Sie als gewählter Europa-Parlamentarier empfehlen für den OB-Wahl-Sonntag am 28. Januar, lieber zum Brunchen als ins Wahllokal zu gehen. Warum?

Weil ich mich weder mit Petra Roth (CDU) noch mit Franz Frey (FDP) identifizieren kann. Die Wahlkampagne von Frey ist übrigens unmöglich. Das Plakat mit dem Hund ist lächerlich. Ich will doch keinen Hund als Oberbürgermeister haben. Frau Roth ist als Oberbürgermeisterin in Ordnung, aber sie ist nicht meine Wahl. Trotz Schwarz-Grün in Frankfurt will ich keinen von der CDU wählen. Für mich wäre aber auch weder ein OB Frey noch eine OB Roth eine Katastrophe.

Die Frankfurter SPD und andere kritisieren massiv ihren indirekten Aufruf zum Nichtwählen. Sie sprechen vom "Offenbarungseid eines Parlamentariers". Können Sie dies als Demokrat, der sich zudem selbst schon über schlechte Wahlbeteiligungen beklagt hat, verantworten?

Ja, ich kann das. Denn so eine Wahl bedeutet auch, dass mir Parteien wählbare Personen anbieten. Und das ist bei der OB-Wahl für mich nicht der Fall. Zum demokratischen Recht gehört eben auch, Nein zu sagen. Übrigens komme ich aus einer ganz anderen Tradition. Ich glaube, ich habe erst mit über 30 erstmals gewählt.

Wie können Sie beklagen, dass es keinen wählbaren Kandidaten gibt, angesichts der Tatsache, dass die Grünen selbst keinen aufgestellt haben?

Ich persönlich bereue das sehr. Ich war sehr dafür. Die Grünen in Frankfurt haben dann aber keine geeignete Person gefunden.

Viele Grünen wollten Sie und Sie haben sich verweigert.

Richtig, ich wollte das nicht. Wenn man für einen solchen Posten kandidiert, dann muss man den auch wollen, dann kämpft man auch so. Ich bin aber in der Europapolitik sehr engagiert, ich bin einfach kein Kommunalpolitiker mehr.

Rufen Sie denn nun alle Frankfurter Grünen auf, nicht zur Wahl zu gehen?


Ich hab's ja schon gesagt. Es gehört zur demokratischen Freiheit, nicht zur Wahl zu gehen. Und wenn eine spätere Wahlanalyse zeigt, dass sehr viele Grün-Wähler sich nicht beteiligt haben, dann ist das doch auch eine politische Aussage. Die erreicht man natürlich auch, wenn man mit Absicht ungültig wählt. Dass mich die SPD nun moralisch verurteilt, das ist doch so durchsichtig. Natürlich würden die sich wünschen, dass Grüne ihren OB-Kandidaten Frey wählen. Der ist aber doch nicht glaubwürdig, der wechselt ständig seine Meinung, Beispiel Thema City-Maut.

Die Liberalen schlagen nun vor, am Tag der Europawahl mit Ihnen zum Brunchen zu gehen…

…das ist doch dann ganz was anderes. Da kann ich mich hinstellen und sagen: Wählt mich, wählt die Grünen, mit guten Gründen. Da gibt es personelle Angebote.

Interview: Jutta Ochs