Um 2,1 Prozent schrumpfte die Wirtschaft im vierten Quartal 2008. Hat die Regierung genug getan, um den Absturz abzumildern?
Die Frage ist nicht, ob sie genug, sondern ob sie das Richtige getan hat. Es kommt nicht bloß darauf an, die Wirtschaft wieder anzustoßen, sondern die Wirtschaftsordnung umzugestalten, wie es die Europäischen Grünen mit ihrem New Green Deal angekündigt haben.
Dafür sind SPD und CDU aber die falschen Parteien.
Auch die müssen sich fragen, wie sie neben der ökonomischen auch die ökologische Krise meistern wollen.
Machen es die USA besser? Ein Konjunkturpaket von 614 Milliarden Euro wurde gerade abgesegnet, doch die Börse belohnt den Präsidenten nicht. Was ist da los?
Nun, wenn Obama die Börsianer an der Gurgel packen will, dann ist es klar, dass die nicht begeistert sind. Dass Konjunkturpaket hat seine guten Seiten, nur die Steuersenkungen sind der falsche Weg. Wie soll denn in Zukunft das Geld wieder reingeholt werden?
Der US-Präsident will auch im Israel-Konflikt Akzente setzen. Die Hamas hat derweil einen Waffenstillstand für eineinhalb Jahre vereinbart. Immerhin ...
Die Wahlen haben für einen starken Rechtsruck gesorgt. Der Weg zur Lösung kann unter anderem nur über eine Öffnung der Siedlungen funktionieren. Ich bin sehr skeptisch, ob das mit diesen Mehrheiten möglich ist.
In Frankfurt nehmen laut einem Bericht der FAZ die Ressentiments gegenüber Juden wegen des Gazakonflikts zu. Besonders unter muslimischen Jugendlichen.
Da schlägt sich die weltpolitische Schlechtwetterlage im Alltag nieder. Man muss, und da ist das Amt für multikulturelle Angelegenheiten gefragt, mit den Jugendlichen reden. Aber auch die Jüdische Gemeinde in Frankfurt sollte sich nicht immer als Vorposten der israelischen Politik gerieren. Es müssen sich aus der Gemeinde heraus kritische Stimmen zur Besatzungspolitik Israels finden. Vor diesem Hintergrund sollte die Gemeinde dann das Gespräch mit den Muslimen suchen.
Dazu passt, dass Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) islamischen Religionsunterricht anbieten möchte und damit die CDU vor den Kopf stößt.
Entweder soll man, wofür ich plädiere, den Religionsunterricht ganz abschaffen. Oder man muss auch islamischen Unterricht anbieten. Die Grünen sollten jetzt einen entsprechenden Antrag einbringen, potenziell hätte er die Stimmen von SPD, Linken und FDP. Das gäbe ein schönes Spiel zwischen politischer Vernunft und Koalitionsraison.
Auch ein schönes Spiel: Frankfurt echauffiert sich derzeit über den Suhrkamp-Umzug ...
Das ist mir soo wurscht, eine absolut lächerliche Debatte. Berlin gibt Geld und ein Haus, Suhrkamp geht darauf ein, c'est la vie! Schluss mit dem Gejammer. Nur die Suhrkamp-Angestellten sollten sich den Umzug vergolden lassen: Ein Teil des Geldes sollte bei ihnen ankommen, auf dass sie sich den Umzug leisten können.
Der Vertrag von Eintracht-Trainer Funkel wurde nach langem Hickhack um ein weiteres Jahr verlängert. War das Gezerre nicht ein wenig unfair ihm gegenüber?
Das ist so in der Bundesliga. Also bitte: Alle verdienen viel Geld, also wird auch gezockt. Was mich viel mehr interessiert: Meier bekommt drei Chancen hintereinander, warum bekommt Caio die nicht auch? Das will mir einfach nicht in den Kopf.
Die Fragen stellte Nils Bremer